Jan 17
United Newsserver gewinnt Rechtsstreit gegen EMI
Ein Schritt in die richtige Richtung. Diesem Bericht zufolge haften Usenet-Provider nicht für Urheberrechtsverletzungen ihrer Kunden. Dies ist der Rechtsspruch des Oberlandesgerichts in Düsseldorf, das damit eine einstweilige Verfügung aufhob, welche die Plattenfirma EMI gegen den Provider United Newsserver vor dem Landgericht zuvor erwirkt hatte.
Die besagte Verfügung vom Mai 2007 kam dadurch zustande, dass ein Nutzer von United Newsserver die Aufnahme “Mitternacht” des bei EMI unter Vertrag stehenden Künstlers “LaFee” aus dem Usenet abgerufen hatte. Die Veröffentlichung geschah ohne Einverständnis der Plattenfirma, worauf diese United Newsserver auf Unterlassung in Anspruch nahm. Das Düsseldorfer Landgericht gab damals EMI Recht und erließ auch eine einstweilige Verfügung, die nun durch das Oberlandesgericht wieder aufgehoben wurde.
Das Gericht gab damit der Argumentation von United-Newsserver statt, die zusammenfassend betrachtet darauf abzielt, dass das “Usenet-Providing nichts anderes als die rechtlich neutrale Vermittlung eines Zugangs zu Informationen” darstellt. Dem ist im Prinzip nichts hinzuzufügen und die ohne Zweifel auch im Usenet auftretenden Rechtsverletzungen sollten durch Anstrengung aller Nutzer, Provider und Rechteinhaber in gemeinsamer Anstrengung unterbunden werden.
